Mittwoch, 15. Mai 2013

20 Jahre "Asylkompromiss": Flüchtlinge im Land der Frühaufsteher

Podiumsgespräch & Mobi-Veranstaltung
Cover der Graphic Novel (c)

Diskussionspartner*innen: Flüchtlingsaktivist*innen, Paula Bulling (Zeichnerin und Autorin der graphic novel "Im Land der Frühaufsteher") Henriette Quade (flüchtlings- und migrationspolitische Sprecherin der LINKE-Landtagsfraktion), Francoise Greve (Flüchtlingsrat Sachsen-Anhalt)

Diese Veranstaltung wird gemeinsam mit der Linksjugend ['solid] Sachsen-Anhalt, dem Landesflüchtlingsrat und der Auslandsgesellschaft Sachsen-Anhalt e.V. durchgeführt.

Des Weiteren findet die Zug-Ticketausgabe für die bundesweite Antira-Demo "fight racism now" am 25.Mai in Berlin statt. Wir bezuschussen die An- und Abreise.

Wann? Donnerstag, 23. Mai 2013, 19:00 Uhr
Wo? Eine-Welt-Haus Magdeburg, Schellingstraße 3-4

Es steht eine Fremdsprachenkorrespondentin für Englisch/Französisch zur Verfügung.


++++ Vorgeschichte ++++

Weltoffenheit? Toleranz? Wilkommenskultur? Kannste knicken! Das Problem heißt Rassismus.

Anfang der 1990er Jahre stieg die Anzahl an Flüchtlingen europaweit aufgrund des Bürgerkrieges im ehemaligen Jugoslawien rapide an. Anstatt den Flüchtlingen Schutz zu gewähren, wie es der alte Artikel 16 des Grundgesetzes vorsah, welcher auch aufgrund der deutschen Flüchtlingserfahrungen in der NS-Zeit genau so verbrieft wurde, keimte nun in der Bundesrepublik eine nie so dagewesene Rassismus-Debatte auf. Plötzlich war die öffentliche Meinung so weit aufgeladen, dass Rassismus bis hinein in die sogenannte "Mitte der Gesellschaft" Unterstützung fand und sogar ein breites Bündnis aus Politik und Medien mit der "Das-Boot-ist-voll-ssive Übergriffe auf Migrant*innen und Flüchtlinge in bisher ungekanntem Ausmaß. Hier sind vor allem die Pogrome, Anschläge und Hetzjagden in Hoyerswerda, Rostock-Lichtenhagen, Mölln, Solingen oder auch Quedlinburg (Harz), Magdeburg und Halle/Saale zu nennen.

Als politische Konsequenz dieser unsäglichen, aufgeladenen Debatte wurde am 26. Mai 1993 eine Novellierung des Artikels 16 des Grundgesetzes von einer verfassungsändernden Mehrheit aus CDU/CSU, FDP und SPD beschlossen.

++++ Aktuell ++++

Am 26. Mai 2013 "feiert" die faktische Abschaffung des Grundrechts auf Asyl in Form des "Asylkompromisses" ihr unrühmliches zwanzigstes Jubiläum. Auch heute ist das Thema noch nicht bei allen Menschen angekommen und wird nicht nur für rechte Politsparten zum Thema.
Bereits seit dem Beginn des Jahres 2013 wirft die Bundestagswahl im kommenden September ihre Schatten voraus. Es werden Ängste und Befürchtungen geschürt, dass im Zuge der EU-Ost-Arbeitsmarkterweiterung 2014 ("Arbeitnehmer*innenfreizügigkeit") viele Menschen aus Bulgarien und Rumänien die Sozialsysteme Deutschlands ausnutzen. Diese scharfen rassistischen Töne drohen mehr und mehr den Wahlkampf mitzubestimmen, was zur Folge hat das dieser dann vor allem auf dem Rücken der Flüchtlinge ausgetragen wird.
Gerade vor diesem Hintergrund ist es umso notwendiger noch einmal klar und deutlich darzulegen, dass diskriminierende und rassistische Ressentiments nicht den öffentlichen Diskurs bestimmen dürfen. Nur langsam wird einer breiteren Öffentlichkeit die prekäre Situation vieler Flüchtlinge überhaupt bewusst und zu oft wird dabei immernoch ausgeblendet, dass die Ursachen von Flucht und Vertreibung nicht im Kontext nationaler Politiken zu finden sind, sondern vor allem mit globalen Faktoren wie Neokolonialismus, Kriegspolitik und ausbeuterischem Kapitalismus zusammenhängen.
Fakt ist: die allermeisten Flüchtlinge kommen aus Kriegs- und Krisengebieten. Nicht zuletzt auch die Bundesrepublik hat hier, als drittgrößte Waffenexporteurin und aktive Kriegsmacht in vielen "Krisengebieten", die Pflicht, Verantwortung zu übernehmen.

++++ Weiteres zur Kampagne ++++

Alle Informationen zur Kampagne findet Ihr hier: http://www.linksjugend-lsa.de/aktionen_kampagnen/rassismus_bekaempfen

Den Flyer zur Kampagne findet Ihr hier: http://issuu.com/linksjugendlsa/docs/infoflyer 

++++ Weitere Überregionale Kampagnen ++++


Fight racism now
Rassismus tötet

++++ Antirassistische Aktionswochen ++++

10. Mai 2013
Vortrag: Infoveranstaltung über den deutschen Kolonialismus, seine Anfänge, Widerstände, Kriege, die Rolle weißer Frauen und kolonial geprägte Vorgänge im deutschen Reich.
Ort: Infoladen Salbke im Libertären Zentrum Md e.V. , Alt Salbke 144, Magdeburg
Zeit: 19:00 Uhr

13. Mai 2013
Öffentliche Kinoveranstaltung mit Filmen zum Thema Asylpolitik.
Ort: Innenstadt Bitterfeld
Zeit: siehe Extraankündigung

14. Mai 2013
Kundgebung: "Rassimus tötet!" veranstaltet durch die "Flüchtlingsinitiative Wittenberg" vor der Ausländerbehörde in Gräfenheinichen, um das Thema Asylpolitik öffentlich zu machen.
Ort: Ausländerbehörde, Karl-Liebknecht-Straße 12, Gräfenheinichen
Zeit: 14:00 bis 18:00 Uhr

14. Mai 2013
Filmabend und Infoveranstaltung: Gezeigt wird der Film "The truth lies in Rostock", anschließend folgt eine offene Diskussionsrunde.
Ort: Infoladen Salbke im Libertären Zentrum Md e.V. , Alt Salbke 144, Magdeburg
Zeit: 18:30 Uhr

15. Mai 2013
Kundgebung: Die Kampagne "Rassismus tötet!" organisiert eine Demonstration in Halle. Kontakt: caravan.halle@gmx.net
Ort: Marktplatz, Halle
Zeit: 15:00 bis 20:00 Uhr

16. Mai 2013
Öffentlicher Filmabend: Kinoveranstaltung mit Inputpart von der "Flüchtlingsinitiative Wittenberg" zur Situation von Flüchtlingen in Sachsen-Anhalt. Gezeigt werden die Filme "Residenzpflicht" und "Vadim". Es gibt eine offene Küche für alle.
Ort: Ulrichsplatz, Magdeburg
Zeit: 19:00 Uhr
Zusatz: Bei Regen wird die Veranstaltung nach drinnen verlegt (siehe Extraankündigung)

17. Mai 2013 

Vortrag, Film und Ausstellung: Infoveranstaltung zur Situation von Frauen in Gemeinschaftsunterkünften, organisiert von "Women in Exile". Es läuft zudem der Film "Flüchtlingsfrauen werden laut". Dazu gibt es die Fotoausstellung "Gemeinschaftsunterkünfte in Sachsen-Anhalt". Referentin: Bianka Mopita (Flüchtlingsrat Sachsen-Anhalt e.V)
Ort: Eine-Welt-Haus Magdeburg, Schellingstr. 3-4, Magdeburg
Zeit: 17:30 Uhr

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